Ralph Jansen,
Seelower Straße 5
10439 Berlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB genannt) sind Bestandteil jedes zwischen artistec oder Ralph Jansen oder Bevollmächtigten (kurz Artistec genannt) und einem Kunden abgeschlossenen Vertrages, gleichgültig ob dieser Lieferungen von Artistec zum Gegenstand hat.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind für Artistec auch dann unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur bei ausdrücklichem schriftlichen Anerkenntnis von Artistec verbindlich.

Die Angestellten von Artistec sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen.

Höhere Gewalt, Betriebseinstellung, Beschränkung der Fertigung, Streiks, Schäden an Fertigungsanlagen, Nichtlieferung oder Lieferverzug des Vorlieferanten, Maßnahmen von Behörden und ähnliche unvorhergesehene Ereignisse entbinden Artistec von der Erfüllung abgeschlossener Verträge.

2. Angebote & Preise
Alle Angebote, also ausgewiesenen Preise und Beschreibungen sind freibleibend und unverbindlich

3. Termine
Die angegebenen Leistungs- bzw. Liefertermine sind freibleibend. Erfolgt die Leistung oder Lieferung nicht zu dem angegebenen Termin, so kann der Kunde Artistec eine Nachfrist von 6 Wochen setzen und bei weiterer schuldhafter Nichtleistung vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Leistung sind ausgeschlossen, es sei denn Artistec hat die Verspätung vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt.

3a. Der Lieferer weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Verträgen, die über Fernkomunikationsmittel geschlossen werden, ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware besteht, ausgenommen Sonderprodukte die extra für den Kunden gefertigt oder bestellt werden müssen, da sie kein lagergeführter Artikel sind. Die Kosten für eine Rücklieferung bei Ausübung des Widerrufsrechts werden ab einem Warenwert von Euro40 vom Lieferer nur übernommen, wenn die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs erbracht wurden.

4. Preise, Verkaufsunterlagen
Die im Onlineshop ausgezeichneten Preise sind aus rechtlichen Gründen inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer ausgewiesen. In der Versandrechnung wird die MwSt getrennt ausgewiesen!

Kleine Abweichungen in den Modellen, im Material, in der Ausführung, der technischen Beschreibung und in den Maßen gegenüber den Angaben in den Verkaufsunterlagen, insbesondere Prospekten, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Zugestellte Abbildungen, Skizzen, und dergleichen bleiben Eigentum von Artistec. Nachahmungen sind streng untersagt.

5. Transportrisiko und Versand
Soweit der Versand nicht durch Artistec selbst vorgenommen wird, erfolgen alle Sendungen auf Gefahr des Käufers, dem auch die Versicherung der Ware obliegt. Der Gefahrenübergang erfolgt im Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch Artistecan den Versandbeauftragten bzw. den Kunden, soweit ein Versandbeauftragter nicht tätig wird.

Erkennbare Transportschäden sind unverzüglich bei der Abnahme der Ware, verdeckte Schäden spätestens innerhalb von sieben Tagen bei dem anliefernden Versandbeauftragten Bzw. Artistec schriftlich geltend zu machen.

Der Versand erfolgt unfrei ab Lager. Die Wahl des Beförderungsweges und mittels- bleibt Artistec vorbehalten. Schreibt der Kunde eine bestimmte Beförderungsart vor, gehen die entstehenden Mehrkosten zu seinen Lasten.

6. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist bei Lieferung, bei sonstigen Leistungen mit Erbringung der Leistung in bar ohne jeden Abzug fällig, sofern nicht besondere Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind. Ist der Kaufpreis bei Vertragsabschluss zu zahlen.

Kommt der Kunde die mit seinen Zahlungen in Verzug, so werden sämtliche laufenden Forderungen von Artistec gegen ihn zur sofortigen Barzahlung ohne Skontoabzug fällig. Das gleiche gilt, wenn innerhalb einer eingeräumten Zahlungsfrist oder während der Laufzeit von in Zahlung genommenen Wechseln Nachteiliges über die Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden bekannt wird.

Zahlt der Kunde bei Fälligkeit nicht oder gerät er mit der Zahlung in Verzug, werden vom Zeitpunkt der Fälligkeit bzw. des Verzuges an Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweils geltenden Bundesbankdiskontsatz berechnet.

Die Entscheidung darüber, ob Wechsel oder Schecks in Zahlung genommen werden, behält Artistec sich in jedem Falle vor. In Zahlung genommene Wechsel oder Schecks gelten erst nach Einlösung oder endgültiger Gutschrift als Zahlung. Alle daraus entstehenden Kosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden.

Die Frachtkosten sind bei der Übernahme der Ware skontofrei zahlbar, da es sich um Barauslagen handelt.

Außendienstmitarbeiter von Artistec sind nur aufgrund besonderer Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen berechtigt.

Teillieferungen gelten stets als abgeschlossenes Geschäft und unterliegen diesen Geschäftsbedingungen.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung (bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung) aller Forderungen, die Artistec gegen den Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, zustehen, Eigentum von Artistec. Der Kunde hat die Ware, die dem Eigentumsvorbehalt von Artistec unterliegt, gegen Feuer, Einbruchdiebstahl und Wasserschäden ausreichend zu versichern. Die Ersatzansprüche aus den Versicherungen gelten in Höhe der Forderungen von Artistec Beauftragten auf Verlangen Zutritt zu seinen Geschäftsräumen und zum Eigentum von Artistec zu gewähren.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware bereits vor vollständiger Bezahlung im Rahmen des ordentlichen Geschäftsverkehrs an Dritte weiterveräußern, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung kann von Artistec jederzeit widerrufen werden.
Zur Sicherung tritt der Kunde hiermit sämtliche ihm aus einer Weiterveräußerung der gelieferten Waren gegenüber Dritten zustehenden Forderungen einschließlich aller Sicherungs- und Nebenrechte an Artistec im voraus ab, ohne daß es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf. Die Abtretung der Forderung beschränkt sich in Höhe auf die Forderung von Artistec zum Zeitpunkt der Weiterveräußerung. Sofern der Kunde beispielsweise aufgrund eines mit dem Dritten vereinbarten Abtretungsverbots Artistec die Forderung gegen Dritte nicht verschaffen kann, ist der Kunde zur Weiteräußerung der Waren nur berechtigt, soweit sie bereits vollständig in sein Eigentum übergegangen sind. Artistec ist verpflichtet, die an sie sicherungshalber abgetretenen Forderungen zurück zu übertragen, sobald der Kunde seinen Verpflichtungen gegenüber Artistec nachgekommen ist. Übersteigt der Wert der zugunsten von Artistec bestehenden Sicherheiten die Forderungen um mehr als 20 % , so ist Artistec auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe bzw. zur Rückübertragung der Sicherheiten nach ihrer Wahl verpflichtet.
Der Kunde ist - jederzeit widerruflich - zur Einziehung der abgetretenen Forderungen ermächtigt, er verpflichtet sich, das empfangene Geld treuhänderisch zu verwahren und an Artistec abzuführen und übereignet bereits jetzt den Erlös bzw. den Anspruch auf den Erlös an Artistec ab.

Der Kunde ist verpflichtet, jede bevorstehende und bereits erfolgte Beeinträchtigung der Rechte aus dem erwarteten und verlängerten Eigentumsvorbehalt wie z.B. durch Zwangsvollstreckungen Artistec unverzüglich schriftlich anzuzeigen und den Dritten auf Rechte von Artistec hinzuweisen.

8. Herausgabe der Ware
Erfüllt der Kunde seine Verbindlichkeiten gegenüber Artistec nicht oder nicht pünktlich oder wirkt er in unzulässiger Weise auf gelieferte Ware ein, so kann Artistec ohne Fristsetzung die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware heraus verlangen und die Ansprüche aus dem Verlängerten Eigentumsvorbehalt geltend machen, unbeschadet des Anspruchs auf Erfüllung des Vertrages.

Bei Herausgebe der Ware ist der Kunde zu spesen- und frachtfreier Rücksendung verpflichtet.

Die anzusetzende Wertminderung beträgt mindestens: Innerhalb des ersten Halbjahres nach Lieferung 40 %, nach jeweils einem weiteren Vierteljahr 10 % des Netto- Warenwertes gemäß den Rechnungsbeträgen.

9. Mängelrügen, Gewährleistung
Beanstandungen sind unverzüglich spätestens binnen einer Woche nach Empfang der Ware unter genauer Angabe der Mängel und der Schäden mitzuteilen. Artistec behält sich die Entscheidung vor, bei berechtigten Mängelrügen entweder kostenlos die Instandsetzung der Ware vorzunehmen, Ersatz zu liefern oder aber die Ware zurückzunehmen. Der Kunde trägt die Beweislast dafür, dass etwaige Mängel nicht auf Bedienungsfehler seinerseits zurückzuführen sind.

Der Kunde ist nicht berechtigt, einseitige Maßnahmen zu ergreifen. In jedem Fall hat er die Ware auf seine Kosten und Gefahr vorschriftsmäßig verpackt an Artistec zurückzusenden. Nimmt der Kunde Eingriffe in die gelieferte Geräte vor, so erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche.

Zeigen sich innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Mängel, die zuvor auch bei gehöriger Untersuchung der Ware nicht erkennbar waren, so muß der Mangel unverzüglich und spezifiziert gerügt werden, und zwar durch Einschreiben. Mängelrügen berechtigen den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des Kaufpreises. Lampen, Leuchtmittel und Austauschteile sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen, wenn nicht innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt etwaige Mängel schriftlich gerügt werden.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz oder entgangenen Gewinn sind in jedem Falle ausgeschlossen.
Bezieht Artistec die zu liefernde Ware aus dem Ausland , so beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden auf das Recht, von Artistec die Abtretung der Gewährleistung zu verlangen, die Artistec gegen den Vorlieferanten zustehen.

10. Haftung
Artistec haftet für Schäden aus unerlaubter Handlung., Vertragsverletzung oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Im übrigen sind derartige Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

11. Aufrechnung , Abtretung
Die Aufrechnung mit Forderungen gegenüber Artistec ist mit Ausnahme unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen unzulässig.

Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegenüber Artistec wird ausgeschlossen.

12. Rücktritt
Artistec ist jederzeit und ohne Anmahnung zum Rücktritt berechtigt, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden wesentlich verschlechtert haben und infolgedessen der Erfüllung der Verpflichtung des Kunden erheblich gefährdet ist. Diese Voraussetzungen gelten z.B. dann als erfüllt, wenn bei dem Kunden oder einem persönlich haftenden Gesellschafter des Kunden Zahlungseinstellungen , Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wegen Zahlungsansprüchen, Wechsel - und Scheckproteste erfolgen oder der Kunde bzw. ein persönlich haftender Gesellschafter des Kunden ein Konkurs - oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren beantragt oder solches eröffnet wird. Die Rechte von Artistec bestehen auch dann, wenn die vorbezeichneten Voraussetzungen bereits bei Vertragsabschluß vorhanden , Artistec jedoch nicht bekannt waren.

13. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Allen zwischen Artistec und den Kunden abgeschlossenen Verträgen liegt deutsches Recht zugrunde.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand - auch in Urkunden und Wechselprozeß - ist Pulheim.

14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen nicht gültig sein, so soll davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.